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Allgemeine Geschäftsbedingungen Online Handel

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) gelten ausschließlich für die Geschäftsbeziehung im Butlers-Onlineshop (www.butlers.com) zwischen der BUTLERS GmbH & Co. KG und dem Besteller. Die BUTLERS GmbH & Co. KG ist der verantwortliche Betreiber des Butlers-Onlineshop.

Butlers-Onlineshop ist der Handelsname der BUTLERS GmbH & Co. KG für den Geschäftsbereich des Onlinehandels.

Anwendbar ist die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der AGB. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt Butlers-Onlineshop nicht an, es sei denn, Butlers-Onlineshop hat ihrer Geltung zuvor schriftlich zugestimmt.

Sofern der Besteller zusätzlich den BUTLERS-Konfigurator zur Individualisierung seiner bestellten Produkte in Anspruch nimmt, gelten ergänzend und im Konfliktfall vorrangig zu diesen AGB zusätzlich die AGB für den BUTLERS-Konfigurator.

Hinweis:

Andere Allgemeine Geschäftsbedingungen der BUTLERS GmbH & Co. KG, zum Beispiel die in den Butlers-Filialen gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, gelten nicht für den Butlers-Onlineshop.

§ 2 Vertragspartner

Vertragspartner ist die BUTLERS GmbH & Co. KG, die nachfolgend näher bezeichnet ist:

BUTLERS GmbH & Co. KG
Hohenzollernring 16-18
50672 Köln

Geschäftsführer: Jörg Funke, Frank Holzapfel, Wilhelm Josten, Holger Niedecken
Köln HRA 21085, UST-ID: DE 200049899
persönlich haftende Gesellschafterin: BUTLERS Beteiligungs GmbH, Köln HRB 50737

§ 3 Vertragsschluss

Die Darstellung der Produkte im Butlers-Onlineshop stellt kein verbindliches Angebot dar. Sie ist freibleibend und unverbindlich.

Der Abschluss des Bestellvorgangs im Onlineshop stellt ein verbindliches Angebot Ihrerseits an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie eine Bestellung im Butlers-Onlineshop aufgeben, schicken wir Ihnen eine Bestätigungs-E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Vertragsannahme dar, sondern informiert Sie nur darüber, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb der genannten Lieferzeit annehmen.

Der Vertragsabschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.

Das bei der Bestellung verwendete Bestellformular wird bei uns nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Sie können Ihre Bestelldaten aber unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung ausdrucken bzw. speichern wir den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per E-Mail zu.

Bei Verkauf von gekennzeichneten, altersbeschränkten Produkten behält sich Butlers vor, die Auslieferung der Produkte nur nach entsprechendem Nachweis des Mindestalters des Kunden vorzunehmen. Bei fehlendem Altersnachweis ist Butlers-Onlineshop zum Rücktritt des Vertrages berechtigt. In diesem Fall werden bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstattet.

Bitte beachten Sie, dass wir sämtliche Produkte nur in haushaltsüblichen Mengen verkaufen. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.

§ 4 Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (BUTLERS GmbH & Co. KG, z. Hd. Kundenservice, Hohenzollernring 16-18, 50672 Köln, Telefon: +49 (0) 221 5998 5998, Fax: +49 (0) 221 272 648 48) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per Post, Fax oder über unser Kontaktformular) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (Butlers-Onlineshop Rücksendezentrum, BUTLERS GmbH & Co. KG, Jagenbergstr. 19, 41468 Neuss) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück (z. B. über unser Kontaktformular, per Post oder Fax). Sie können das Formular auch dem Paket beilegen, in welchem Sie die Waren an unser Rücksendezentrum in Neuss senden (BUTLERS GmbH & Co. KG, Jagenbergstr. 19, 41468 Neuss).

An BUTLERS GmbH & Co. KG, z. Hd. Kundenservice, Hohenzollernring 16-18, 50672 Köln, Fax: +49 (0) 221 272 648 48:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden
Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

Ende der Widerrufsbelehrung

Hinweis

Wir bitten Sie, uns die Artikel unter Verwendung des Retourenscheins und des beigelegten DHL-Retourenaufklebers zurückzusenden. Auf dem Retourenschein können Sie die Gründe für die Rücksendung kennzeichnen. Sie helfen uns damit, unseren Service für Sie zu verbessern.

Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen

  • zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
  • zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
  • zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
  • zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

§ 5 Freiwilliges Rückgaberecht bis zu 21 Tage nach Warenerhalt

Sämtliche Artikel (außer Lebensmittel und "Made by You" Artikel) können Sie innerhalb von 21 Tagen ab Erhalt der Ware an den Butlers-Onlineshop zurücksenden. Mit diesem Rückgaberecht können Sie sich auch nach Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist (siehe Widerrufsbelehrung oben) vom Vertrag lösen, indem Sie die Ware innerhalb von 21 Tagen nach deren Erhalt (Fristbeginn am Tag nach Warenerhalt) an untenstehende Adresse zurücksenden. Die rechtzeitige Absendung reicht zur Fristwahrung aus. Voraussetzung für die Ausübung des freiwilligen Rückgaberechts ist jedoch, dass Sie die Ware vollständig, in ihrem ursprünglichen Zustand unversehrt und ohne Beschädigung in der Originalverkaufsverpackung zurückschicken.

Die Ware ist zurückzusenden an:

Butlers-Onlineshop Rücksendezentrum
BUTLERS GmbH & Co. KG
Jagenbergstr. 19
41468 Neuss

Im Falle einer Rücksendung unter Beachtung der vorgenannten Bedingungen erstatten wir Ihnen den bereits geleisteten Kaufpreis, inklusive Versandkosten. Sie tragen die Transportgefahr.

Ihr gesetzliches Widerrufsrecht (vgl. § 4) wird von der Einhaltung der Regeln zum ergänzenden vertraglich eingeräumten (freiwilligen) Rückgaberecht nicht berührt und bleibt unabhängig hiervon bestehen. Bis zum Ablauf der Frist für das gesetzliche Widerrufsrecht gelten ausschließlich die dort aufgeführten gesetzlichen Bedingungen. Das vertraglich eingeräumte (freiwillige) Rückgaberecht beschränkt zudem nicht Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte, die Ihnen uneingeschränkt erhalten bleiben.

§ 6 Preise und Angebote

Die im Butlers-Onlineshop angegebenen Preise sind in Euro und inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Für einige Produkte können zusätzliche Versandkosten anfallen (vgl. §7 unten).

§ 7 Lieferung, Versandkosten

Innerhalb Deutschlands liefern wir alle Artikel zu Ihnen nach Hause. Die jeweiligen aktuellen Lieferzeiten erfahren Sie in Ihrem Onlineshop oder direkt in Ihrer Butlers-Filiale. Unter Ihrer Auftragsnummer können Sie jederzeit den Status Ihrer Online-Bestellung in Ihrem Kundenkonto verfolgen. Bei Bestellungen in der Filiale bekommen Sie bei Angabe Ihrer E-Mail-Adresse einen Link zur Sendungsverfolgung zugeschickt.

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager des Butlers-Onlineshop an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Die Lieferadresse und die Rechnungsadresse müssen innerhalb Deutschlands liegen.

Butlers-Onlineshop ist berechtigt Teillieferungen vorzunehmen, sofern dies für den Kunden zumutbar ist.

Falls der Butlers-Onlineshop ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil z.B. der Lieferant des Butlers-Onlineshops seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist der Butlers-Onlineshop dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht und etwaige Gegenleistungen des Kunden unverzüglich erstattet.

Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.

Soweit eine Lieferung an den Kunden nicht möglich ist, weil die gelieferte Ware nicht durch die Eingangstür, Haustür oder den Treppenaufgang des Kunden passt oder weil der Kunde nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Kunden mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung. Die Artikel mit dem Symbol im Produkttext werden durch eine Spedition montags bis freitags angeliefert, so dass eine Terminabsprache notwendig ist. Zur Terminabsprache ist die Telefonnummer im Bestellformular anzugeben, unter der der Empfänger tagsüber erreichbar ist.

Serviceleistungen wie die Lieferung an den Verwendungsort oder die Verpackungsrücknahme gelten nicht bei Insellieferungen. Hier erfolgt ausschließlich ein Abgabeservice.

Die Transportkosten werden gesondert ausgewiesen.

Die Versandkosten werden pro Bestellung berechnet und sind unabhängig von Teillieferungen und der bestellten Artikelanzahl. Sollte aus logistischen Gründen eine Versendung in mehreren Lieferungen erfolgen, werden die Versandkosten ebenfalls nur einmal berechnet.

Bei der Zahlungsart Vorkasse läuft die Lieferzeit ab Eingang der Zahlung.

§ 8 Beschaffenheit von Produkten

Die angegebenen Maße der Artikel sind Zirkaangaben, die minimal variieren können. Enthält die Produktbeschreibung eine Farbangabe, ist diese maßgeblich. Geringe Abweichungen im äußeren Erscheinungsbild zwischen Original und Produktabbildung im Katalog sind dabei möglich. Das gleiche gilt für handgefertigte Artikel. Einige Artikel, insbesondere Möbel, werden in Einzelteilen geliefert, die händisch aufgebaut werden müssen. Einen Montageservice bietet der Butlers-Onlineshop nicht an.

§ 9 Zahlungsbedingungen, Verzug

Der Rechnungsbetrag wird bei Annahme der Bestellung durch den Butlers-Onlineshop bzw. im Falle der Vorkasse mit Erhalt der per Bestätigungs-E-Mail übersendeten Proforma-Rechnung fällig. Der Kunde kann den Kaufpreis durch Vorauskasse, per Kreditkarte (Mastercard, Visa), per PayPal, Rechnungskauf, Sofortüberweisung oder über Amazon Payments zahlen. Die Auswahl der Zahlungsart erfolgt durch den Kunden.

Die Bezahlung durch Übersenden von Bargeld oder Schecks ist nicht möglich. Eine Haftung für Verlust wird vom Butlers-Onlineshop ausgeschlossen. Bei Zahlung per Vorauskasse hat der Kunde den Rechnungsbetrag innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der per Bestätigungs-E-Mail übersendeten Proforma-Rechnung unter Angabe der Rechnungsnummer auf folgendes Konto zu überweisen:

Butlers-Onlineshop
BUTLERS GmbH & Co. KG
IBAN: DE21 3055 0000 0093 4481 08
BIC: WELADEDNXXX
Sparkasse Neuss

Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt eine Belastung der Kreditkarte in Höhe des Rechnungsbetrages innerhalb von 2 Wochen nach Eingang der Bestellung. Die Belastung der Kreditkarte erfolgt indes nicht vor der Annahme der Bestellung durch den Butlers-Onlineshop.

Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist der Butlers-Onlineshop berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls dem Butlers-Onlineshop ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist der Butlers-Onlineshop berechtigt, diesen geltend zu machen. Butlers behält sich vor, die Forderungen weiterzugeben.

Ist die Lieferadresse nicht mit der Rechnungsadresse identisch, erhalten Sie die Rechnung ausschließlich in elektronischer Form. Sollten Sie eine gedruckte Rechnung benötigen, wenden Sie sich gern an unseren Kundenservice.

Zusätzliche Allgemeine Geschäftsbestimmungen und Datenschutzhinweis der RatePAY GmbH

Um Ihnen attraktive Zahlungsarten anbieten zu können, arbeitet BUTLERS GmbH & Co. KG mit der RatePAY GmbH, Schlüterstraße 39, 10629 Berlin (nachfolgend „RatePAY“) zusammen. Kommt bei Nutzung einer RatePAY-Zahlungsart ein wirksamer Kaufvertrag zwischen Ihnen und BUTLERS GmbH & Co. KG zustande, tritt BUTLERS seine Zahlungsforderung an RatePAY ab. Bei Nutzung der RatePAY-Zahlungsart Ratenzahlung, tritt BUTLERS GmbH & Co. KG seine Zahlungsforderung an die Partnerbank der RatePAY GmbH ab. Wenn Sie eine der hier angebotenen RatePAY-Zahlungsarten wählen, willigen Sie im Rahmen Ihrer Bestellung in die Weitergabe Ihrer persönlichen Daten und die der Bestellung, zum Zwecke der Identitäts- und Bonitätsprüfung, sowie der Vertragsabwicklung, an die RatePAY GmbH ein. Alle Einzelheiten finden Sie in den zusätzlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und dem Datenschutzhinweis für RatePAY-Zahlungsarten, die Teil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind und immer dann Anwendungen finden, wenn Sie sich für eine RatePAY-Zahlungsart entscheiden.

§ 10 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Butlers-Onlineshops.

§ 11 Aufrechnung, Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Butlers-Onlineshop unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 12 Gewährleistung

Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften.

Bei allen Waren aus dem Butlers-Onlineshop bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

Die Abtretung dieser Ansprüche des Kunden ist ausgeschlossen.

Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 14 Tagen an den Butlers-Onlineshop auf Kosten des Butlers-Onlineshops zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Der Butlers-Onlineshop behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.

§ 13 Haftung

Der Butlers-Onlineshop haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer schuldhaften Pflichtverletzung des Butlers-Onlineshops, seiner Vertreter, Arbeitnehmer oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Der Butlers-Onlineshop haftet ferner für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz oder soweit ein Mangel arglistig verschwiegen wurde oder der Butlers-Onlineshop eine Garantie für die Beschaffenheit eines Liefergegenstandes übernommen hat.

Der Butlers-Onlineshop haftet für sonstige Schäden außerhalb der vorstehenden Fälle, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder im Falle wesentlicher Vertragspflichten auf einer einfach fahrlässigen Pflichtverletzung seitens des Butlers-Onlineshops, seiner Vertreter, Arbeitnehmer oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Im Falle einfach fahrlässiger Pflichtverletzung von wesentlichen Vertragspflichten ist die Haftung jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentlich sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.

Der Butlers-Onlineshop haftet nicht für die einfach fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Fällen genannten Pflichten.

Die vorstehenden Regelungen gelten für alle Schadensersatzansprüche einschließlich Schadensersatz neben der Leistung und Schadensersatz statt der Leistung, und zwar gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gelten auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen.

Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

§ 14 Verwendung von Warnhinweisen und Sicherheitshinweisen, Verkauf alkoholischer Getränke

Viele Artikel im Butlers-Onlineshop enthalten Warnhinweise auf der Verkaufs- oder Umverpackung, die dringend und vor Öffnen der Verpackung oder Verwendung zur Kenntnis zu nehmen und entsprechend zu berücksichtigen sind. Der Butlers-Onlineshop schließt jegliche Haftung, die aus der Missachtung dieser gesetzlich erforderlichen Warnhinweise entsteht, aus. Sollten Artikel für Sie auf Grund der Warnhinweise nicht verwendbar sein, können Sie hierfür von Ihrem Rückgaberecht Gebrauch machen.

Der Butlers-Onlineshop geht grundsätzlich von der Volljährigkeit der Kunden aus, womit u.a. auch Hinweise bezüglich des Verbotes des Verkaufs alkoholischer Getränke an Jugendliche gegeben sind.

§ 15 Datenschutz

Auf der Website des Butlers-Onlineshops werden Sie um persönliche Daten gebeten. Diese werden nur gespeichert und verarbeitet, soweit dies zum Zwecke Ihrer individuellen Betreuung und der von Ihnen gewünschten Informationen notwendig ist. Butlers-Onlineshop sichert zu, dass Ihre Angaben nach den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich behandelt werden. Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen, die Anmeldung zu dem E-Mail-Benachrichtigungsdienst und die Übermittlung erforderlicher personenbezogener Daten durch den Butlers-Onlineshop befinden sich in der Datenschutzerklärung.

§ 16 Urheberrecht

Alle Rechte sind vorbehalten. Inhalt und Struktur der Butlers-Onlineshop-Website unterliegen dem Schutz des Urheberrechts und anderer Schutzgesetze. Soweit nichts anderes angegeben, sind alle Markenzeichen im Butlers-Onlineshop und den Butlers-Webseiten markenrechtlich geschützt. Dies gilt insbesondere für Butlers-Marken, Firmenlogos und Embleme. Die Veränderung dieser Seiten ist nicht gestattet.

§ 17 Rechtswahl, Gerichtsstand, salvatorische Klausel

Es findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Butlers-Onlineshop ist dessen Sitz, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentliches Sondervermögen handelt. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Hinweis

Überall dort, wo lediglich männliche Personenbezeichnungen gewählt wurden, geschah dies nur aus Gründen der Lesefreundlichkeit. Alle Bezeichnungen meinen beide Geschlechter.

Katalogangebote

Katalogangebote gelten - sollte kein Aktionszeitraum angegeben sein - bis auf Weiteres. Alle Angebote gelten solange der Vorrat reicht. Farbabweichungen, Lieferverzögerungen und Preisirrtümer bitten wir zu entschuldigen.

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Butlers-Geschenk-Gutschein

§ 1 Geltungsbereich

Diese AGB gelten ausschließlich bei Erwerb eines Butlers-Geschenk-Gutscheins (nachfolgend Geschenk-Gutschein genannt) der BUTLERS GmbH & Co. KG (nachfolgend Butlers) im Butlers-Onlineshop. BUTLERS GmbH & Co. KG ist der verantwortliche Betreiber des Butlers-Onlineshops. Butlers-Onlineshop ist der Handelsname der BUTLERS GmbH & Co. KG für den Geschäftsbereich des Onlinehandels.

Anwendbar ist die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der jeweiligen AGB. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt Butlers nicht an, es sei denn, Butlers hatte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

Für die Artikel von Butlers, welche mit dem Geschenk-Gutschein im Butlers-Onlineshop (www.butlers.com) erworben werden, gelten die AGB des Butlers-Onlineshops für diesen Kauf. Sofern der Kunde mittels des Geschenk-Gutscheins Artikel in einer Butlers-Filiale erwirbt, gelten für diesen Kauf die jeweiligen AGB dieser Butlers-Filiale.

§ 2 Vertragspartner

Vertragspartner ist die BUTLERS GmbH & Co. KG, die nachfolgend näher bezeichnet ist:

BUTLERS GmbH & Co. KG
Hohenzollernring 16-18
50672 Köln

Handelsregister: Amtsgericht Köln HRA 21085
Geschäftsführer: Jörg Funke, Frank Holzapfel, Wilhelm Josten, Holger Niedecken
phG: BUTLERS Beteiligungs GmbH
Amtsgericht Köln HRB 50737, USt-Id gem. § 27 a UStG: DE 200049899

§ 3 Vertragsgegenstand

Der Geschenk-Gutschein kann als Zahlungsmittel in Höhe des gutgeschriebenen Betrages (bis max. 200 Euro) in den Butlers-Filialen und im Butlers-Onlineshop eingesetzt werden.

Der Geschenk-Gutschein ist nicht personengebunden und übertragbar.

§ 4 Vertragsschluss

Die Darstellung des Geschenk-Gutscheins im Butlers-Onlineshop stellt kein verbindliches Angebot dar.

Erst die Bestellung des Geschenk-Gutscheins im Butlers-Onlineshop stellt ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Eine Annahme dieses Angebots durch Butlers erfolgt entweder durch ausdrückliche Annahmeerklärung schriftlich oder per E-Mail, spätestens mit Übergabe des Geschenk-Gutscheins innerhalb von fünf Tagen.

Die Aktivierung des Geschenk-Gutscheins erfolgt erst nach vollständiger Bezahlung des vom Kunden ausgewählten Guthabenbetrages. Der Geschenk-Gutschein bleibt bis zur Aktivierung wertlos.

Der Vertragsabschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.

Das bei der Bestellung verwendete Bestellformular wird bei uns nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Sie können Ihre Bestelldaten aber unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung ausdrucken bzw. speichern wir den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per E-Mail zu.

§ 5 Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (BUTLERS GmbH & Co. KG, z. Hd. Kundenservice, Hohenzollernring 16-18, 50672 Köln, Telefon: +49 (0) 221 5998 5998, Fax: +49 (0) 221 272 648 48) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per Post, Fax oder über unser Kontaktformular) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (Butlers-Onlineshop Rücksendezentrum, BUTLERS GmbH & Co. KG, Jagenbergstr. 19, 41468 Neuss) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück (z. B. über unser Kontaktformular, per Post oder Fax). Sie können das Formular auch dem Paket beilegen, in welchem Sie die Waren an unser Rücksendezentrum in Neuss senden (BUTLERS GmbH & Co. KG, Jagenbergstr. 19, 41468 Neuss).

An BUTLERS GmbH & Co. KG, z. Hd. Kundenservice, Hohenzollernring 16-18, 50672 Köln, Fax: +49 (0) 221 272 648 48:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden
Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

Ende der Widerrufsbelehrung

Hinweis

Wir bitten Sie, uns die Artikel unter Verwendung des Retourenscheins und des beigelegten DHL-Retourenaufklebers zurückzusenden. Auf dem Retourenschein können Sie die Gründe für die Rücksendung kennzeichnen. Sie helfen uns damit, unseren Service für Sie zu verbessern.

Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen

  • zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
  • zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
  • zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
  • zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

§ 6 Fälligkeit, Zahlungsart

Der Rechnungsbetrag wird bei Annahme der Bestellung durch den Butlers-Onlineshop fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis bei Wahl eines Geschenk-Gutscheins zum Ausdrucken durch Sofortüberweisung zahlen. Bei Kauf eines Geschenk-Gutscheins per Post hat er die Wahl zwischen Vorkasse, Sofortüberweisung und PayPal. Die Auswahl der Zahlungsart erfolgt durch den Besteller.

Die Bezahlung durch Übersenden von Bargeld oder Schecks ist nicht möglich. Eine Haftung für Verlust wird vom Butlers-Onlineshop ausgeschlossen.

Bei Zahlung per Vorauskasse hat der Kunde den Rechnungsbetrag innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der per Bestätigungs-E-Mail übersendeten Proforma-Rechnung unter Angabe der Rechnungsnummer auf folgendes Konto zu überweisen:

Butlers-Onlineshop
BUTLERS GmbH & Co. KG
IBAN: DE21 3055 0000 0093 4481 08
BIC: WELADEDNXXX
Sparkasse Neuss

Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt eine Belastung der Kreditkarte in Höhe des Rechnungsbetrages innerhalb von 2 Wochen nach Eingang der Bestellung. Die Belastung der Kreditkarte erfolgt indes nicht vor der Annahme der Bestellung durch Butlers.

Ist die Lieferadresse nicht mit der Rechnungsadresse identisch, erhalten Sie die Rechnung ausschließlich in elektronischer Form. Sollten Sie eine gedruckte Rechnung benötigen, wenden Sie sich gern an unseren Kundenservice.

§ 7 Lieferung, Versandkosten

Lieferungen sind grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands möglich.

Sollte nach den oben genannten Regelungen ein Kaufvertrag zustande gekommen sein, so wird der Geschenk-Gutschein regelmäßig nach Abschluss des Kaufvertrages innerhalb der auf der Produktseite angegebenen Lieferzeit beim Kunden eintreffen.

§ 8 Gültigkeit, Übertragbarkeit

Der Geschenk-Gutschein ist in allen teilnehmenden Filialen von Butlers und im Butlers-Onlineshop gültig.

Der Geschenk-Gutschein bleibt 36 Monate ab dem Zeitpunkt der Aktivierung gültig und ist nicht personengebunden. Sie können den Geschenk-Gutschein selbst benutzen oder weiterverschenken.

§ 9 Nutzung des Geschenk-Gutscheins als Zahlungsmittel, Leistungspflicht

Beim Bezahlen an der Kasse einer Butlers-Filiale händigen Sie einfach den Geschenk-Gutschein dem Mitarbeiter des Verkaufsteams aus. Der Betrag wird von Ihrem Geschenk-Gutschein-Guthaben abgezogen. Ein eventueller Restbetrag verbleibt auf Ihrem Geschenk-Gutschein. Sollte der Saldo auf Ihrem Geschenk-Gutschein nicht ausreichen, um Ihren Einkauf vollständig zu bezahlen, kann die Differenz mit einem anderen Zahlungsmittel beglichen werden.

Ein Online-Kauf mit dem Geschenk-Gutschein ist lediglich innerhalb des Online-Angebots des Butlers-Onlineshops möglich. Transaktionen können wirksam zu Lasten des Geschenk-Gutscheins durch Eingabe der Gutscheinnummer und PIN vorgenommen werden. Der Betrag wird von Ihrem Geschenk-Gutschein abgezogen. Unterhalb des Warenkorbes finden Sie ein Eingabefeld für die Kartennummer und die PIN. Die PIN ist bei Geschenk-Gutscheinen per Post hinter einem Rubbelfeld auf der Rückseite der Karte versteckt, das Sie zuerst freirubbeln müssen. Bei dem Geschenk-Gutschein zum Ausdrucken befindet sich dieser direkt neben der Kartenummer auf der Vorderseite des Gutscheins. Sollte der Wert Ihres Warenkorbes niedriger sein als das Guthaben auf dem Geschenk-Gutschein, so verbleibt der Restwert auf dem Geschenk-Gutschein. Das aktuelle Guthaben wird außerdem angezeigt. Sollte das Guthaben auf dem Geschenk-Gutschein niedriger sein als die Summe des Warenkorbes, so können Sie zwischen den Zahlarten Sofort-Überweisung, PayPal und Kreditkarte eine zusätzliche wählen, um Ihre Bestellung abzuschließen.

Hinweis

Den Geschenk-Gutschein sollten Sie wie Bargeld behandeln. Er kann von jedermann in den Butlers-Filialen und unter Verwendung der Kartennummer und der PIN als Zahlungsmittel verwendet werden. Halten Sie Ihre Gutscheinnummer und den PIN geheim, da mit diesem Wissen auf das Guthaben des Geschenk-Gutscheins zugegriffen werden kann.

§ 10 Wiederaufladen des Geschenk-Gutscheins

Der Geschenk-Gutschein kann mit dem von Ihnen gewählten Geldbetrag bis maximal 200 Euro wieder aufgeladen werden. Das aktuelle Guthaben Ihres Geschenk-Gutscheins können Sie an jeder Kasse einer Butlers-Filiale oder unter www.butlers.com abfragen.

§ 11 Haftung

Butlers haftet nicht für gestohlene oder verlorene Geschenk-Gutscheine. Bei Verlust, Diebstahl oder Beschädigung wird der Geschenk-Gutschein nicht ersetzt. Für Schäden, die aus Transaktionen Unberechtigter unter Angabe der Gutscheinnummer und der dazugehörigen richtigen PIN entstehen, haftet Butlers nicht. Butlers haftet auch nicht für die Verwendung des Geschenk-Gutscheins durch einen Unberechtigten in einer Butlers-Filiale. Ansprüche können nur bei Vorlage des Geschenk-Gutscheins geltend gemacht werden.
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

§ 12 Verzinsung

Eine Verzinsung des Guthabens des Geschenk-Gutscheins erfolgt nicht.

§ 14 Datenschutz

Auf der Website des Butlers-Onlineshops werden Sie um persönliche Daten gebeten. Diese werden nur gespeichert und verarbeitet, soweit dies zum Zwecke Ihrer individuellen Betreuung und der von Ihnen gewünschten Informationen notwendig ist. Der Butlers-Onlineshop sichert zu, dass Ihre Angaben nach den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich behandelt werden. Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen, die Anmeldung zu dem E-Mail-Benachrichtigungsdienst und die Übermittlung erforderlicher personenbezogener Daten durch den Butlers-Onlineshop befinden sich in der Datenschutzerklärung.

§ 15 Anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

§ 16 Freiwilliges Rückgaberecht bis zu 21 Tage nach Warenerhalt

Den Geschenk-Gutschein per Post können Sie innerhalb von 21 Tagen ab Erhalt an den Butlers-Onlineshop zurücksenden. Für die Rückgabe eines Geschenk-Gutscheins zum Ausdrucken kontaktieren Sie bitte unseren Kundenservice. Mit diesem Rückgaberecht können Sie sich auch nach Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist (siehe Widerrufsbelehrung oben) vom Vertrag lösen, indem Sie den Geschenk-Gutschein innerhalb von 21 Tagen nach dessen Erhalt (Fristbeginn am Tag nach Warenerhalt) an die obenstehende Adresse zurücksenden (ausgenommen den Geschenk-Gutschein zum Ausdrucken). Die rechtzeitige Absendung reicht zur Fristwahrung aus. Voraussetzung für die Ausübung des freiwilligen Rückgaberechts ist jedoch, dass Sie den Geschenk-Gutschein mit dem vollständigen Betrag, mit nicht freigerubbeltem Feld, in ihrem ursprünglichen Zustand unversehrt und ohne Beschädigung in der Originalverkaufsverpackung zurückschicken.

Ein im Rahmen einer Promotion/ eines Gewinnspiels ausgegebener Geschenk-Gutschein ist vom Rückgaberecht ausgeschlossen.

Hinweis:

Überall dort, wo lediglich männliche Personenbezeichnungen gewählt wurden, geschah dies nur aus Gründen der Lesefreundlichkeit. Alle Bezeichnungen meinen beide Geschlechter.

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Nutzung des BUTLERS-Konfigurators

§ 1 Geltungsbereich

Diese AGB gelten ausschließlich für die Verwendung des BUTLERS-Konfigurators der BUTLERS GmbH & Co. KG (nachfolgend Butlers). Zusätzlich gelten die AGB für den Butlers-Onlineshop, soweit nachfolgende Regelungen keine besonderen Bestimmungen enthalten. Die AGB für den Butlers-Onlineshop können Sie hier abrufen.

Anwendbar ist die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der AGB. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt Butlers nicht an, es sei denn, Butlers hatte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

§ 2 Vertragspartner

Vertragspartner ist die BUTLERS GmbH & Co. KG, die nachfolgend näher bezeichnet ist:

BUTLERS GmbH & Co. KG
Hohenzollernring 16-18
50672 Köln
Handelsregister: Amtsgericht Köln HRA 21085
Geschäftsführer: Jörg Funke, Frank Holzapfel, Wilhelm Josten, Holger Niedecken
phG: BUTLERS Beteiligungs GmbH
Amtsgericht Köln HRB 50737, USt-Id gem. § 27 a UStG: DE 200049899

§ 3 Vertragsgegenstand

Der BUTLERS-Konfigurator bietet dem Besteller die Möglichkeit, bestimmte Artikel aus dem Butlers-Onlineshop zu bestellen und nach eigenen Spezifikationen mit eigenem Bild, eigenem Logo, Texten etc. zu individualisieren. Der Besteller kann dabei eine individuelle Bestickung, Bedruckung oder Gravur der Artikel, soweit angeboten, mit dem BUTLERS-Konfigurator vornehmen.

§ 4 Vertragsschluss

Die Darstellung der Produkte im Butlers-Onlineshop stellt kein verbindliches Angebot dar. Sie ist freibleibend und unverbindlich.

Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie eine Bestellung im Butlers-Onlineshop aufgeben, schicken wir Ihnen eine Bestätigungs-E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Vertragsannahme (ausgenommen die Zahlart „Vorkasse“) dar, sondern informiert Sie nur darüber, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Haben Sie die Zahlart „Vorkasse“ gewählt, ist mit der E-Mail über den Eingang Ihrer Bestellung der Kaufvertrag bereits zustande gekommen.

Der Vertragsabschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.

Das bei der Bestellung verwendete Bestellformular wird bei uns nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Sie können Ihre Bestelldaten aber unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung ausdrucken bzw. speichern wir den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per E-Mail zu.

Bei Verkauf von gekennzeichneten, altersbeschränkten Produkten behält sich Butlers vor, die Auslieferung der Produkte nur nach entsprechendem Nachweis des Mindestalters des Kunden vorzunehmen. Bei fehlendem Altersnachweis ist der Butlers-Onlineshop zum Rücktritt des Vertrages berechtigt. In diesem Fall werden bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstattet.

Bitte beachten Sie, dass wir sämtliche Produkte nur in haushaltsüblichen Mengen verkaufen. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.

§ 5 Kein Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Da das Besticken, Bedrucken und Gravieren die entsprechende Erstellung einer nach Kundenspezifikation angefertigten Ware zur Folge hat bzw. diese Ware auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten ist, steht dem Kunden somit kein Widerrufsrecht bei Verwendung zu.

§ 6 Keine Rücknahmegarantie

Butlers gewährt auf Artikel, die mittels des BUTLERS-Konfigurators individualisiert oder nach Kundenspezifikationen hergestellt wurden, keine freiwillige Rücknahmegarantie. Ein Artikel gilt als individualisiert, sofern eine individuelle Bestickung, Bedruckung oder Gravur an diesem über den BUTLERS-Konfigurator vorgenommen wurde.

Die Gewährleistungsansprüche bleiben davon unberührt.

§ 7 Lieferung

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager des Butlers-Onlineshops an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Lieferadresse und die Rechnungsadresse müssen innerhalb Deutschlands liegen.

Der Butlers-Onlineshop ist berechtigt Teillieferungen vorzunehmen, sofern dies für den Kunden zumutbar ist. Sollte nach den oben genannten Regelungen ein Kaufvertrag zustande gekommen sein, so wird die Ware nach Abschluss des Kaufvertrages innerhalb der auf der Produktseite angegebenen Lieferzeit beim Kunden eintreffen.

Falls der Butlers-Onlineshop ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil z.B. der Lieferant des Butlers-Onlineshops seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist der Butlers-Onlineshop dem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht und etwaige Gegenleistungen des Bestellers unverzüglich erstattet.

Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.

Sollte aus logistischen Gründen eine Versendung in mehreren Lieferungen erfolgen, werden die Versandkosten nur einmal berechnet.

§ 8 Gewährleistung

Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften.

Bei allen Waren aus dem Butlers-Onlineshop bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

Die Bestellerin bzw. der Besteller ist für die Richtigkeit der Textangaben und des Logos selbst verantwortlich.

Butlers behält sich Abweichungen hinsichtlich Farbe, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale vor, soweit diese für den Besteller zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich etwa aus handelsüblichen Schwankungen ergeben.

§ 9 Urheberrechte, Haftungsfreistellung

Bei einer Bestellung über den BUTLERS-Konfigurator versichert der Besteller, dass die vom Besteller übermittelten Motive, Logos, Bilddateien etc. frei von Rechten Dritter sind. Des Weiteren versichert der Besteller, dass er durch die Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt.

Der Kunde sichert ferner zu, dass die Inhalte der übertragenen Bilddateien nicht gegen die Strafgesetze verstoßen oder sittenwidrig sind.

Der Kunde räumt Butlers die für die Bearbeitung der Bestellung notwendigen Nutzungsrechte an den übermittelten Motiven, Logos, Bilddateien etc., insbesondere das Vervielfältigungsrecht an diesen, ein.

Butlers weist darauf hin, dass Rechteinhaber gegenüber dem Besteller im Falle von Schutzrechtsverletzungen (Urheber-, Marken-, Persönlichkeits-, Namensrechtsverletzungen etc.) Unterlassungsforderungen und erhebliche Schadensersatzforderungen geltend machen können.

Der Kunde verpflichtet sich, Butlers von allen Forderungen und Ansprüchen freizustellen, die gegen Butlers wegen der Verletzung von Urheber-, Marken-, Persönlichkeits-, Namensrechtsverletzungen und sonstigen Schutzrechten Dritter geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Kunde erstattet Butlers alle in diesem Zusammenhang entstehenden Kosten der Rechtsverteidigung und sonstigen Schäden.

Stand: 04.08.2014